Rechtsprechung
| BPatG, 06.08.1997 - 29 W (pat) 114/96 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BGH, 22.10.1987 - I ZB 8/86
"Apropos Film"; Eintragungsfähigkeit des Titels von Fernsehsendungen; Begriff der …
Auszug aus BPatG, 06.08.1997 - 29 W (pat) 114/96
Der Titel einer "Filmproduktion, Tonproduktion, Videoproduktion und Fernsehproduktion" ist - auch nach neuem Markenrecht - in Parallele zu den Zeitschriftentiteln (vgl BGH GRUR 1961, 232 - "Hobby"; 1974, 661, 662 - "St. Pauli-Nachrichten") markenfähig (Anschluß an BGH BlPMZ 1988, 188 - "Apropos Film").3.Insbesondere setzt seine Eintragung als Marke eine hinreichende Unterscheidungskraft voraus, die über die für den Titelschutz (MarkenG § 5 Abs. 3) erforderliche geringere Unterscheidungskraft hinausgeht (Anschluß an BGH BlPMZ 1988, 188 - "Apropos Film").4.
Wenn ihr beschreibender Gehalt für den inländischen Verkehr ohne weiteres verständlich ist, fehlt ihnen für die genannten Dienstleistungen auch die Unterscheidungskraft (Anschluß an BGH BlPMZ 1988, 186 - "wie hammas denn", BlPMZ 1988, 188 - "Apropos Film").
- BGH, 10.05.1974 - I ZB 2/73
Eintragungsfähigkeit von Zeitungstiteln, die lediglich aus einer Ortsangabe und …
Auszug aus BPatG, 06.08.1997 - 29 W (pat) 114/96
Der Titel einer "Filmproduktion, Tonproduktion, Videoproduktion und Fernsehproduktion" ist - auch nach neuem Markenrecht - in Parallele zu den Zeitschriftentiteln (vgl BGH GRUR 1961, 232 - "Hobby"; 1974, 661, 662 - "St. Pauli-Nachrichten") markenfähig (Anschluß an BGH BlPMZ 1988, 188 - "Apropos Film").3.Für seine absolute Schutzfähigkeit gelten die allgemeinen Regeln (Anschluß an BGH GRUR 1974, 661, 662 - "St. Pauli-Nachrichten").
- BGH, 22.10.1987 - I ZB 9/86
"Wie hammas denn?"; Eintragungsfähigkeit einer Redewendung
Auszug aus BPatG, 06.08.1997 - 29 W (pat) 114/96
Wenn ihr beschreibender Gehalt für den inländischen Verkehr ohne weiteres verständlich ist, fehlt ihnen für die genannten Dienstleistungen auch die Unterscheidungskraft (Anschluß an BGH BlPMZ 1988, 186 - "wie hammas denn", BlPMZ 1988, 188 - "Apropos Film"). - BGH, 09.12.1960 - I ZR 98/60
Schutz eines Warenzeichens bei Zeitschriftentiteln - Ausschluss einer …
Auszug aus BPatG, 06.08.1997 - 29 W (pat) 114/96
Der Titel einer "Filmproduktion, Tonproduktion, Videoproduktion und Fernsehproduktion" ist - auch nach neuem Markenrecht - in Parallele zu den Zeitschriftentiteln (vgl BGH GRUR 1961, 232 - "Hobby"; 1974, 661, 662 - "St. Pauli-Nachrichten") markenfähig (Anschluß an BGH BlPMZ 1988, 188 - "Apropos Film").3.